Allgemeine Geschäftsbedingungen Abteilung Musik

Allgemeines

Die hier gezeigten Texte können als Auszug dargestellt sein. Verbindlich sind die im Downloadbereich zur Verfügung gestellten und jeweils aktuellen AGB's

1.1.0 Die Vertragspartner werden im Ausbildungsantrag definiert, der Abschluss beinhaltet mit Unterzeichnung die Anerkennung dieser AGB und der jeweils gültigen Honorartabelle. Dem Antrag folgt, nach genauer Absprache der eigentlichen Unterrichtsdaten, ein von der Schulleitung ausgefertigter Unterrichtsvertrag. Damit ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner verbindlich geschlossen.

1.1.1 Der Unterricht in Außenstellenunterrichtsräumen kann in öffentlichen, kommunalen Gebäuden statt finden. Träger des Raumnutzungsrechts sind dort ortsansässige, vereinsregistergerichtlich eingetragene Musikvereine (Kooperationsvereine). Der Unterricht in diesen Räumen setzt aus versicherungsrechtlichen und kommunalpolitischen Gründen eine Mitgliedschaft in dem jeweils regional zutreffenden Musikverein voraus.

1.1.2 Aufgrund der monatlichen Kündigungsfrist (siehe 1.4.0) entfällt eine Probezeitregelung. Als Ausnahme wird in allen Ausbildungen, die eine von 1.1.2 abweichende Kündungsfrist vorsehen (siehe 1.4.1. bis 1.4.4), eine jeweils vierwöchige Probezeit ab Aufnahme des Unterrichts vereinbart. Diese Frist muss in den Sonderabsprachen genau mit Terminangabe benannt sein.

1.1.3 Der Ausbildungsvertrag besteht zwischen der Schule und dem Vertragsnehmer. Ein Zuteilungsanspruch zu einer bestimmten Person des Lehrkörpers besteht nicht. Insbesondere nach den Sommerferien und bei notwendigen Stundenplanumstellungen zwischen den Schulhalbjahren ist ein Lehrerwechsel nicht aus zu schließen.

1.1.4 Die AGB besitzen im gesamten Wirkungskreis der Kreativschule 4K, ungeachtet des Ortes oder des Gebäudes, in dem der Unterricht vereinbarungsgemäß abgehalten wird, ihre Gültigkeit.

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